AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der carelogic GmbH, Emmering im Folgenden carelogic genannt.

Stand April 2011

  • A. Allgemeine Bestimmungen

    1. Die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen den Lieferungen und Leistungen der carelogic zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen (schriftlichen und unterzeichneten) Zustimmung der carelogic. Insbesondere bedürfen jegliche mündliche Vereinbarungen und Zusicherungen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch carelogic.

    2. Erfüllungsort für die Lieferung des Kaufgegenstandes bzw. die Erbringung der Werkleistung ist Emmering.

    3. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern einschließlich Wechsel und Scheckforderungen ist ausschließlich Gerichtsstand München.

    Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für Ansprüche der carelogic gegen Verbraucher gilt deren Wohnsitz als Gerichtsstand.

    4. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

  • B. Preise

    1. Die Preise für Kaufgegenstände und Werkleistungen verstehen sich ab Erfüllungsort zuzüglich etwaiger Transportkosten, Anfahrtskosten und zuzüglich Umsatzsteuer (Kaufpreis bzw. Werklohn). Vereinbarte sonstige Nebenleistungen werden zusätzlich berechnet.

  • C. Zahlung

    1. Kaufpreise und Preise für Nebenleistungen sind bei der Übergabe des Kaufgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung oder einer anderen Abrechnungsunterlage zur Zahlung fällig.

    2. Bei Werk- und Reparaturleistungen sind Rechnungsbeträge und Preise für Nebenleistungen bei Abnahme des Auftragsgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Meldung der Fertigstellung und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung.

    Bei der Abnahme und Aushändigung bzw. Übersendung eines abnahmefähigen Teils einer Werkleistung gemäß G. b) 4., gelten die vorstehend genannten Zahlungsbedingungen entsprechend für die abnahmefähige Teilleistung.

    3. Gegen die Ansprüche von carelogic kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf Ansprüchen aus dem betreffenden Kauf- bzw. Werkvertrag beruht.

    4. Bei Werkleistungen und Reparaturen ist carelogic berechtigt, bei Auftragserteilung eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen, soweit die von carelogic durchzuführenden Arbeiten mit hohen Material- und Arbeitskosten verbunden sind, deren alleinige Verauslagung durch carelogic vom Kunden nicht verlangt werden kann.

    5. Bei Vertragsverletzungen, insbesondere verspäteter Zahlung, ist carelogic berechtigt, die Auslieferung einer noch bei carelogic vorhandenen Teilleistung zu suspendieren. Darüber hinaus ist carelogic berechtigt, Verzugszinsen zu verlangen. Der Kunde gerät ohne eine vorherige Mahnung durch carelogic in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen ab Fälligkeit erfolgt. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern beträgt der Verzugszins 8%-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz (§288 Abs. 2 BGB), im übrigen 5%-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1 S. 2 BGB).

    Das Recht von carelogic, vom Kunden nach vorheriger Fristsetzung Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten, bleibt hiervon unberührt.

  • D. Lieferung bzw. Fertigstellung

    1. Liefer- oder Fertigstellungstermine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Verbindliche Liefer- oder Fertigstellungstermine sind ausdrücklich als solche zu bezeichnen. Liefer- und Fertigstellungstermine beginnen mit Vertragsabschluss.

    2. Der Kunde kann sechs Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefer- oder Fertigstellungstermins, carelogic auffordern zu liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt carelogic in Verzug.

    3. carelogic ist verpflichtet, einen schriftlich als verbindlich bezeichneten Liefer- oder Fertigstellungstermin einzuhalten. Bei einem verbindlichen Liefer- oder Fertigstellungstermin kommt carelogic bereits mit der Überschreitung des Termins in Verzug.

    4. Ändert oder erweitert sich bei einem Werk- oder Reparaturvertrag der Arbeitsumfang gegenüber dem ursprünglichen Auftrag und tritt dadurch eine Verzögerung ein, wegen derer ein unverbindlicher oder verbindlicher Fertigstellungstermin nicht eingehalten werden kann, hat carelogic unverzüglich unter Angabe von Gründen einen neuen Fertigstellungstermin zu nennen. In diesem Fall richtet sich der Verzugsbeginn nach Ziff. 2 und 3. nach dem neuen Fertigstellungstermin.

    5. Hat der Kunde Anspruch auf Ersatz eines Verzugsschadens, beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit von carelogic auf höchstens 5 % des vereinbarten Kaufpreises bzw. Werklohns. Will der Kunde darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, muss er carelogic nach Ablauf der Sechs-Wochen-Frist (unverbindlicher Liefer- oder Fertigstellungstermin) bzw. bei einer Überschreitung des Liefer- oder Fertigstellungstermins (verbindlicher Liefer- oder Fertigstellungstermin) eine angemessene Frist zur Nachlieferung setzen. Hat der Kunde Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung, beschränkt sich dieser Anspruch bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 25 % des vereinbarten Kaufpreises bzw. Werklohns. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern sind Schadensersatzansprüche wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

    6. Höhere Gewalt oder bei carelogic oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die carelogic ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zu liefern bzw. die Werkleistung zu erbringen, verändern die vereinbarten Liefer- und Fertigstellungstermine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Eine Verpflichtung von carelogic zum Schadensersatz nach Ziff. 5 besteht in diesem Falle nicht.

  • E. Abnahme

    1. Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufgegenstand bzw. die Werkleistung innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige durch carelogic abzunehmen.

    2. Im Falle der Nichtabnahme kann carelogic von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Bei Abnahmeverzug kann carelogic die ortsübliche Aufbewahrungsgebühr berechnen. Verlangt carelogic Schadensersatz, so beträgt dieser 15 % des vereinbarten Kaufpreises bzw. Auftragswertes. Der Schadenbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn carelogic einen höheren oder der Käufer einen niedrigeren Schaden nachweist.

  • F. Sachmängel

    a) Kaufverträge über Hardware und Standard-Software

    1. Im unternehmerischen Verkehr ist der Kunde verpflichtet, die Ware bzw. das Programm gemäß §§ 377, 378 HGB unverzüglich zu untersuchen und carelogic eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige ebenfalls unverzüglich zu diesem Zeitpunkt gemacht werden. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Leistung auch hinsichtlich des Mangels als genehmigt.

    2. Der Kunde räumt carelogic ein vorrangiges Nachbesserungsrecht ein.

    3. Rücktritts - und Minderungsrechte ohne eine vorherige Fristsetzung stehen dem Lizenznehmer erst dann zu, wenn carelogic eine Nachbesserung zuvor zweimal erfolglos versucht hat oder die Nachbesserung sonst fehlgeschlagen oder für den Kunden unzumutbar ist.

    4. Soweit für Markenprodukte Herstellergarantien gegeben werden, haftet nur der Hersteller aus diesen Garantien.

    5. Bei eigenmächtigen Eingriffen der Lizenznehmer bzw. Dritter in die dem Kunden von carelogic überlassene Standard-Software entfällt jede weitere Gewährleistung durch carelogic.

    6. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern verjähren sämtliche Mängelansprüche gegen carelogic aus Kaufverträgen über Hardware und Standard – Software nach Ablauf eines Jahres nach Übergabe. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern verjähren Mängelansprüche gegen carelogic innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt. Bei einer Versendung der Kaufsache an den Kunden ist für den Verjährungsbeginn das Datum des Lieferscheines maßgebend. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist empfiehlt carelogic den Abschluss eines Wartungs- bzw. Pflegevertrages.

    7. Im Übrigen richten sich die Gewährleistungsrechte des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften.

    b) Werkverträge über Reparaturarbeiten und Individual-Software

    1. Zeigen sich Mängel, hat der Verwender, bei dem die Mängel auftreten, in einem Mängelprotokoll festzuhalten, wann und in welchem Zusammenhang diese Mängel auftreten.

    2. Der Kunde räumt carelogic ein vorrangiges Nachbesserungsrecht ein. Im Rahmen ihres Nachbesserungsrechts steht der carelogic eine angemessene Zeit zur Fehlersuche zur Verfügung. Nach Ortung des Fehlers hat carelogic diesen innerhalb eines zumutbaren Zeitraums zu beseitigen.

    3. Steht zu befürchten, dass Fehlersuche und Fehlerbeseitigung einen größeren Zeitraum in Anspruch nehmen werden, ist carelogic berechtigt, dem Anwender eine brauchbare Interimslösung zur Verfügung zu stellen.

    4. Erfolgt eine Beseitigung der vom Verwender gerügten Mängel nicht innerhalb von sechs Monaten seit der Mängelrüge, ist der Kunde berechtigt wegen der Unzumutbarkeit einer weiteren Mängelbeseitigung ohne vorherige Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

    5. Bei eigenmächtigen Eingriffen der Lizenznehmer bzw. Dritter in die dem Kunden von carelogic überlassene Individual-Software entfällt jede weitere Gewährleistung durch carelogic.

    6. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern verjähren sämtliche Mängelansprüche gegen carelogic aus kundenspezifischen Softwareverträgen nach Ablauf eines Jahres nach Abnahme. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern verjähren Mängelansprüche gegen carelogic innerhalb von drei Jahren ab diesem Zeitpunkt. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist empfiehlt carelogic den Abschluss eines Pflegevertrages.

    7. Im Übrigen richten sich die Gewährleistungsrechte des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften.

  • G. Haftung

    1. Hat carelogic aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet carelogic beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit der Schaden durch eine vom Kunden für den betreffenden Schadensfall abgeschlossene Versicherung gedeckt ist, haftet carelogic nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Käufers, zum Beispiel höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadenregulierung durch die Versicherung. Für leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes/der Werkleistung verursachte Schäden wird nicht gehaftet. Unabhängig von einem Verschulden bleibt eine etwaige Haftung der carelogic bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der carelogic für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

    2. Die Haftung der carelogic bei Verzug ist abschließend unter D. geregelt.

  • H. Eigentumsvorbehalt und erweitertes Pfandrecht

    1. carelogic behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Außenstände des Kunden vor.

    2. Im Falle eines Reparaturauftrages behält carelogic sich das Eigentum an eingebauten Zubehör- und Ersatzteilen und Aggregaten, die nicht wesentliche Bestandteile des Auftragsgegenstandes geworden sind, bis zur vollständigen unanfechtbaren Bezahlung vor.

    3. Im Falle eines Reparaturauftrages steht carelogic wegen ihrer Forderung aus dem Auftrag ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund des Auftrages in ihren Besitz gelangten Gegenständen zu. Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand im Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt und der Auftragsgegenstand dem Auftraggeber gehört.

  • I. Hardware

    a) Warenkauf

    1. Kaufverträge über Hardware gelten, auch wenn sie zeitlich mit der etwaigen Bestellung von Software, einschließlich Individual-Software, zusammenfallen, als eigenständige Vereinbarungen, die auch unabhängig davon abgeschlossen worden wären. Der Verkaufspreis beinhaltet grundsätzlich weder Inbetriebnahme und Installation am Wohnort bzw. Sitz des Kunden noch Schulung/Einführung in die Benutzung der überlassenen Software. Die Inanspruchnahme dieser Leistungen ist in Abwesenheit anders lautender individueller Vereinbarungen gesondert vom Kunden zu vergüten. Lieferungen erfolgen vom Firmensitz der carelogic in Emmering.

    2. Die Preis- und Leistungsgefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager von carelogic verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn carelogic die Transportkosten übernommen hat.

    b) Reparatur

    1. Der Reparaturumfang richtet sich nach dem schriftlichen Reparaturauftrag. Liegt ein schriftlicher Reparaturauftrag nicht vor, unterbreitet carelogic dem Kunden freibleibend ein Angebot über die Erbringung von Reparaturleistungen. Der Kunde ist an die anschließende Beauftragung der carelogic mit der Erbringung von Reparaturleistungen für die Dauer von 14 Tagen gebunden. Der Reparaturvertrag kommt in diesem Fall erst mit der Annahme des Kundenauftrags durch die carelogic zu Stande.

    2. Soweit carelogic nicht in der Lage ist, die entsprechenden Reparaturen durchzuführen, ist sie berechtigt, die Reparaturarbeiten bei Niederlassungen der Herstellerfirmen oder anderen autorisierten Werkstätten namens und im Auftrag des Kunden durchführen zu lassen.

    3. Der Kunde ist verpflichtet, vor der Übergabe von Datenträgern jeglicher Art an carelogic, eine Datensicherung durchzuführen. carelogic haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden durch den Verlust, Missbrauch oder Diebstahl ihr überlassener Daten im Zusammenhang mit der Durchführung der beauftragten Reparaturarbeiten. Im Übrigen ist die Haftung der carelogic abschließend unter H. geregelt.

  • J. Software

    a) Standard-Software

    1. Die Lieferung der Software erfolgt durch Übergabe beziehungsweise Übersendung/Download der Lizenz. Soweit vorhanden übergibt beziehungsweise übersendet carelogic dem Kunden den entsprechenden Programmdatenträger sowie eventuell vorhandenes weiteres Zusatzmaterial. Auf Wunsch des Lizenznehmers erfolgen als gesondert abzurechnende Nebenleistungen die Installation der Standard-Software, eine spezielle Programmeinweisung beziehungsweise individuelle Anpassungen. Die Abrechnung dieser Nebenleistungen erfolgt nach Stundenaufwand entsprechend den jeweils gültigen Stundensätzen der carelogic, zuzüglich Reisekosten und Reisespesen.

    2. carelogic leistet keine Gewähr dafür, dass die Standard-Software den betrieblichen Besonderheiten des Lizenznehmers entspricht, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Unsere Mitarbeiter sind zu mündlichen Zusicherungen nicht bevollmächtigt. carelogic übernimmt keine Gewähr für Rechenzeiten einzelner Programmabläufe, weil insoweit die Kapazität der Datenverarbeitungsanlage des jeweiligen Kunden und deren Nutzungsgrad ausschlaggebend sind.

    3. carelogic behält sich vor, seine Software zu ändern, weiterzuentwickeln, zu verbessern oder durch Neuentwicklungen zu ersetzen. Wenn carelogic Lizenznehmern, mit denen carelogic keinen zusätzlichen Pflegevertrag abgeschlossen hat, einen neuen Programmstand zur Verfügung stellt, geschieht das gegen zusätzliches Entgelt. Wenn neue Programmstände beim Fehlen eines Pflegevertrages ohne Zusatzentgelt zur Verfügung gestellt werden, entfällt jede Gewährleistung.

    b) Individual-Software, die von carelogic im Kundenauftrag erstellt wird

    1. Der Umfang des Softwareauftrags bestimmt sich nach dem gemeinsam erstellten Pflichtenheft oder nach der Auftragsbestätigung der carelogic. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.

    2. Zur Softwareherstellung gehört nicht, soweit nicht anderweitig vereinbart, die Erstellung eines Bedienerhandbuches, Installation/Inbetriebnahme, Einweisung und Schulung.

    3. Die Fälligkeit der Softwareerstellung richtet sich nach der jeweiligen Parteivereinbarung. Im Übrigen ist die Fertigstellung der Software abschließend oben unter D. geregelt.

    4. Liegt ein brauchbarer Teil der in Auftrag gegebenen Software vor, ist der Kunde verpflichtet, diesen abzunehmen und mit ihm zu arbeiten. Das Programm gilt mit der Benutzung des gesamten Programms oder eines wesentlichen Teils durch den Verwender als abgenommen. Es gilt ferner als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige gegenüber carelogic einen Abnahmetermin nennt. Im Übrigen ist die Abnahmeverpflichtung des Kunden abschließend oben unter E. geregelt.

    c) Allgemeines

    1. Von carelogic erstellte Software gilt zwischen den Vertragsparteien als schutzwürdig und schutzfähig. Die Programme sind ausschließlich für den Einsatz beim Verwender bestimmt. Sowohl das Fertigen von Kopien als auch das Überlassen des Programms an Dritte zu diesem oder einem anderen Zwecke ist unzulässig und verpflichtet, Schadenersatz zu leisten.

    2. Bei Überlassung des Programms an Dritte verfällt der zwischen den Vertragsparteien vereinbarte Kaufpreis als Vertragsstrafe. Dieser wird auf einen möglichen weitergehenden Schadenersatzanspruch der carelogic nicht angerechnet.

    3. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, täglich eine Datensicherung mit einem von fünf in regelmäßigem Wechsel zum Einsatz gebrachten Datenträgern vorzunehmen. Auskünfte zu allen Fragen der Datensicherung können bei carelogic ergänzend eingeholt werden.

    4. Für Schäden, die durch eine ordnungsgemäße Datensicherung vermieden worden wären, ist die Haftung von carelogic ausgeschlossen.